07.08.2006. Der RMV reagiert mit einer Preiserhöhung um durchschnittlich 5,9 Prozent und mit der Streichung von 550.000 Zugkilometern auf die Kürzung der Regionalisierungsmittel durch den Bund um 1,8 Milliarden Euro. Dies hat der Aufsichtsrat des RMV in einer Sitzung am 12.07.2006 beschlossen.

Von der Kürzung um 1,8 Milliarden Euro würden 120 Millionen auf den RMV entfallen. Bündnis 90 / Die Grünen hatten daher im Landtag die Landesregierung aufgefordert, mit einem Bruchteil des Landesanteils aus der Mehrwertsteuererhöhung - die im gleichen Gesetzespaket während der WM verabschiedet wurde - die Finanzierungslücke zu decken. Immerhin wird sie nun durch Beschlüsse der Landesregierung um 66 Millionen gemindert. Allerdings stammen davon nur 18,1 Millionen aus originären Landesmitteln. 29 Millionen stammen aus dem kommunalen Finanzausgleich, d.h. aus einem Posten, der bislang den Kommunen zweckungebunden zur Verfügung steht und nun zweckgebunden in den ÖPNV fließen soll. Die Kommunen müssen künftig also an anderer Stelle sparen. Die verbleibenden 18,9 Millionen kommen aus einem Posten "Investitionsmittel für den Nahverkehr". Auch diese Umwidmung von Geldern ist bedenklich, notwendige Investitionen müssen künftig unterbleiben, weil das Geld im Verkehrsbetrieb "verkonsumiert" wird.

Glücklicherweise ist das Stockheimer Lieschen bislang von Zugstreichungen verschont geblieben. Doch auch die Preiserhöhung um 5,9 Prozent bei unveränderter Leistung ist ein Rückschlag für die Attraktivität der Strecke im Vergleich zum motorisierten Individualverkehr. Weiter ist unklar, ob die Umwidmung der Investitionsmittel für den Konsum Auswirkungen auf die beschlossene Modernisierung der Niddertalbahn haben wird - oder mit der eingetretenen Verzögerung bereits hatte.

Für uns in Schöneck stellt sich nun die Aufgabe, bei verschlechterten Rahmenbedingungen die Attraktivität des Stockheimer Lieschens weiter zu steigern. Das haben wir uns für diese Wahlperiode vorgenommen und daran halten wir unverändert fest, nicht zuletzt um die B521- Anwohner Büdesheims zu entlasten. Dazu wollen wir ein Aktionsprogramm entwickeln.