Newsletterarchiv 2011 von Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck
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Newsletter 12/2011 vom 27.09.2011
Klare Ansage der Bürger in der Bürgerversammlung am 26.09.: Anwesende Eltern forderten, bei der Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen gesamthaft zu denken. Nicht nur punktuell die gesetzlich geforderten U3-Betreuungskapazitäten zu schaffen, sondern zu berücksichtigen, dass die Kinder auch größer werden und dann Ganztagesplätze an der Grundschule benötigen. Recht so! Irgendwie scheinen sich mittlerweile ja auch alle Parteien einig zu sein, dass Ganztagsschulen mehrere Probleme auf einmal lösen können. Hoffentlich schlägt sich diese Einigkeit auch in den Beschlüssen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse nieder, siehe Punkt 2.
1. Gemeindevertretung am 20.09.: Fluglärm 2011 - alle Fraktionen ziehen jetzt an einem Strang
Einstimmig verabschiedet wurde der gemeinsame Antrag aller Fraktionen, der Solidargemeinschaft des Main-Kinzig- Kreises zur Klage gegen den Fluglärm beizutreten. Interessant war dennoch die unterschiedliche Analyse der Situation in der anschließenden Diskussion.
Unser Antrag zur Änderung der Feldwegesatzung wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz überwiesen.
Unser Antrag, den Schönecker Vertreter im Regionalverband mit einem Mandat zur Unterstützung des von SPD und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrags auszustatten wurde mit den Stimmen der beiden Fraktionen angenommen.
Zu unserem Sitzungsbericht und unseren Redebeiträgen hier ...
2. Veranstaltungshinweis: Ausschusssitzung am Donnerstag, den 29.09.2011
Themen des Ausschusses für Soziales, Familie, Jugend und Kultur sind im Bürgertreff ab 20:00 Uhr u.a. unsere Anträge zu Ganztagsschulen aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 11.08.
3. Grüne Runde am Mittwoch, den 05.10.2011
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Themen werden u.a. die Kosten für die Untersuchung der Kanal- Hausanschlüsse sowie die Notwendigkeiten und Möglichkeiten zu verbessertem Naturschutz in Schöneck sein. Interessierte sind wie immer herzlich eingeladen.
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Newsletter 11/2011 vom 15.09.2011
Noch komplizierter als auf Gemeindeebene ist es im Regionalverband, Mehrheiten zu finden. Die Vertreter der Gemeinden verfolgen natürlich auch ihre kommunalen Interessen und unterliegen z.T. Koalitionszwängen. Daher werden die Veränderungen nach der Kommunalwahl vom März im Regionalverband erst zum Jahresende abgeschlossen sein. Wir wollen den Schönecker Vertreter mit einem eindeutigen Mandat für eine rot-grüne Koalition ausstatten.
1. Gemeindevertretung am 20.09.: Fluglärm, Feldwege und Regionalverband
Nach der Umstellung der Flugrouten merken es nun alle: mehr Flugverkehr bringt mehr Fluglärm. Gut, dass jetzt alle Fraktionen an einem Strang ziehen und die Folgen über einen gemeinsamen Antrag noch abzumildern versuchen. 
In der Feldwegesatzung sehen wir einen Hebel um vorbeugende Maßnahmen gegen Überschwemmungen zu treffen und auch den voraussichlichen Veränderungen durch die Karbener Biogasanlage gerecht zu werden. Mit einem Antrag wollen wir die Satzung entsprechend ändern.
Zur Vorschau auf die Sitzung hier ...
2. Opposition ist Mist? Nur, wenn man die Zeit nicht nutzt! Halbzeit in Wiesbaden
Natürlich soll es in unserem Newsletter primär um Schönecker Themen gehen. Unsere Kolleginnen und Kollegen im Wiesbadener Landtag machen aber - wie wir finden - eine so vorbildliche Arbeit in der Opposition, dass wir heute auf deren Halbzeitbericht aufmerksam machen möchten. Die Landtagsfraktion beschränkt sich nicht auf das Kritisieren der Regierung. Sie arbeitet kontinuierlich in allen Politikfeldern an ihren eigenen Konzepten und bringt sie als Gesetzesinitiativen ein. Natürlich in der Regel ohne unmittelbaren Erfolg. Sie bereitet sich so aber auf der Oppositionsbank still und leise auf eine Einwechslung in die Regierung vor. Zum Bericht hier ...
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Newsletter 10/2011 vom 25.08.2011
Nach dem Ende der Sommerpause hatten wir nun endlich Gelegenheit, unsere Personalien neu zu regeln. Unverändert setzen wir uns alle mit viel Engagement für unsere Sache ein.
1. Peter Zittier zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt
Einstimmig wurde Peter Zittier zum Nachfolger von Wolfgang Seifried als Fraktionsvorsitzender gewählt. Um Ämterhäufung zu vermeiden hatte der diese Lösung vorgeschlagen. Zum neuen Pressesprecher wurde Konrad Höhler-Helbig gewählt. Zur Presseinformation hier ...
2. Grüne Runde am Mittwoch, den 07.09.2011
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Thema wird u.a. der verstärkte Fluglärm sein. Interessierte sind wie immer herzlich eingeladen.
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Newsletter 9/2011 vom 18.08.2011
Eine gute Stimmung herrscht derzeit in der Schönecker Gemeindevertretung. Wechselnde Mehrheiten beschließen mal dies, mal jenes. Bürgerbeteiligung wird ernst genommen. Viele Beschlüsse werden einstimmig getroffen. Nur beim Geld müssen wir Grüne leider immer wieder die große Einigkeit trüben.
Gemeindevertretung am 11.08.2011: Weitere Schuldenerhöhung um 154.000 Euro beschlossen
Große Einigkeit zeigte die Gemeindevertretung bei der Abstimmung über einen dreimonatigen Verkehrsversuch mit gegenläufigen Einbahnstraßen in Kilianstädten. Der Bürgerwille in Form der vom Arbeitskreis Verkehrskonzept erarbeiteten Vorschläge wurde ernst genommen. Große Einigkeit zeigte die Gemeindevertretung auch in ihrem Willen, durch Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit Einsparungen erzielen zu wollen. Einstimmig wurde ein Antrag der CDU beschlossen. Vorbei war es mit der Einigkeit leider bei der Abstimmung über die Förderung von Investitionsvorhaben von Vereinen. Hier standen wir Grünen mit unserer Position, dass wir uns nicht alles leisten können, mal wieder weitgehend allein auf weiter Flur. In den Ausschuss wurde unser Antrag zur (kostenneutralen) Förderung von Ganztagsschulen überwiesen. Zu unserem Sitzungsbericht hier ...
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Newsletter 8/2011 vom 31.07.2011
Schaffen es die Amerikaner diese Woche die Zahlungsunfähigkeit abzuwenden? Was das mit der Schönecker Kommunalpolitik zu tun hat? Nichts! Oder? Jedenfalls geht es in Schöneck nach der Sommerpause mit interessanten Themen weiter. Es geht auch um das liebe Geld.
1. Gemeindevertretung am 11.08.2011: Befreiungsschlag mit Ganztagsschulen in Schöneck?
Wie vor jedem Schuljahr waren auch 2011 wieder viele Eltern auf der verzweifelten Suche nach einem Betreuungsplatz für ihr Grundschulkind. Die Gemeinde konnte nicht alle Anforderungen befriedigend erfüllen. Wir wollen das Klein-Klein der Schülerbetreuung beenden und mit der Entwicklung zu Ganztagsschulen den Befreiungsschlag wagen. Wie der Beitrag der Gemeinde dazu aussehen kann, beschreiben wir in unserem Antrag zur Sitzung der Gemeindevertretung. Weiter steht die abschließende Beschlussfassung über Zuschussanträge in Höhe von insgesamt 154.000 € zu baulichen Maßnahmen der Musikschule, des SKV Büdesheim  und des Traktorenvereins auf der Tagesordnung. Hier ...
2. Grüne Runde am Mittwoch, den 03.08.2011
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Interessierte sind wie immer herzlich eingeladen.
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Newsletter 7/2011 vom 29.06.2011
Die Welt ist bunt. Während im Main- Kinzig-Kreis nun eine Koalition aus SPD, Grünen und FW ihre Arbeit aufnimmt, passen rot und grün in Schöneck aufgrund unterschiedlicher Auffassungen zur Eigenverantwortung bei den Finanzen derzeit nicht zusammen.
1. Keine Fortsetzung der Koalition mit der SPD in Schöneck
Ohne Erfolg haben Grüne und SPD die Fortsetzung der bisherigen Koalition sondiert. Beide Parteien sind sich zwar einig bei der Beurteilung der katastrophalen Haushaltslage, notwendige Maßnahmen zur Verbesserung möchte unser bisheriger Partner jedoch weder auf der Einnahmen- noch auf der Ausgabenseite mittragen. Zur Presse-Information hier ...
2. Gemeindevertretung am 21.06.2011: Kontroversen bei Vereinsförderung und Biogasanlage
Warum für uns Grüne in der Gemeindevertretung derzeit eine Fortsetzung der bisherigen Koalition nicht möglich ist, wurde der Öffentlichkeit in der Gemeindevertretung am 21.06. beispielhaft offenbart. Es ging um Zuschussanträge zu baulichen Maßnahmen der Musikschule, des SKV Büdesheim und des Traktorenvereins, die wir sehr differenziert betrachten. Zu unserem Sitzungsbericht hier ...
3. Wahlen in den konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse und Ortsbeiräte
Im Ortsbeirat Büdesheim wurde Gerald Diehl zum Ortsvorsteher, im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz wurde Wolfgang Seifried zum Vorsitzenden gewählt. Das damit vollständige Peronaltableau für diese Wahlperiode aus Grüner Sicht hier ...
4. Fraktionen fordern Tempolimit von 70 km/h auf L3008 bei Oberdorfelden
In einem gemeinsamen, offenen Brief an Verkehrsminister Dieter Posch bitten die Fraktionen in der Schönecker Gemeindevertretung um dessen Unterstützung bei der Durchsetzung eines Tempolimits von 70 km/h auf der L3008 entlang der Ortslage Oberdorfelden. Zum offenen Brief hier ..., zur gemeinsamen Presseinformation hier ...
5. Grüne Runde am Mittwoch, den 6.7.2011
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Interessierte sind wie immer herzlich eingeladen.
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Newsletter 6/2011 vom 02.05.2011
Mit einem klaren Zeichen wurde die Arbeit in der neuen Wahlperiode aufgenommen. Die Ausschüsse der Gemeindevertretung wurden thematisch sinnvoller strukturiert. Das Thema "Umwelt" wurde neu zugeordnet, die Bedeutung der Themen Energie und Klimaschutz sowie Familie und Jugend wird stärker betont.
1. Personelle Weichenstellung für die Wahlperiode 2011 bis 2016
In der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung wurden Dr. Bärbel Neuer-Markmann (als Erste Beigeordnete) sowie Marina Stenzel in den Gemeindevorstand gewählt. In die Gemeindevertretung rücken dadurch Sandra Hilgert und Claudia Rixecker nach. In den Ausschüssen sind wir wie folgt vertreten:
- Haupt- und Finanzausschuss: Peter Zittier und Birgit Winterling;
- Bau, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz: Wolfgang Seifried und Holger Markmann;
- Soziales, Familie, Jugend und Kultur: Konrad Höhler-Helbig und Claudia Rixecker.
Unser vollständiges Personal-Tableau finden Sie hier ...
2. Gemeindevertretung am 12.05.2011: zwei weitere Windkraftanlagen für Schöneck, Biogasanlage für Karben?
Die Energiewende in der Region geht weiter. Der Betreiber der bestehenden sieben Schönecker Windkraftanlagen möchte zwei weitere hinzufügen. In der Gemeindevertretung soll über den dazugehörigen städtebaulichen Vertrag abgestimmt werden. Auf Karbener Gemarkung soll eine Biogasanlage entstehen, in der Gemeindevertretung steht eine Schönecker Stellungnahme zur Diskussion.
3. Grüne Runde am Mittwoch, den 04.05.2011
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Auf der Tagesordnung stehen die Vorbereitung auf die Gemeindevertretung vom 12.05. sowie ein Bericht und die Diskussion über die laufenden Sondierungsgespräche mit der SPD.
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Newsletter 5/2011 vom 01.04.2011
Für Ihr großes Vertrauen bei der Kommunalwahl am 27.03. sagen wir herzlich Dankeschön! Im zeitlichen Zusammenhang mit der Katastrophe in Fukushima ist uns der daraus zu schließende Wählerauftrag klar. Von uns wird erwartet, dass wir kommunal weiter unseren Beitrag leisten zum konsequenten Umbau zu einer dezentralen, regenerativen Energieversorgung. Denn das ist unabdingbar für Atomausstieg und Klimaschutz. Wir nehmen diesen Auftrag gerne an.
1. Kommunalwahl: 20,1 Prozent der Stimmen ergeben 7 Sitze in der Gemeindevertretung
Gewählt sind Bärbel Neuer-Markmann, Marina Stenzel, Wolfgang Seifried, Birgit Winterling, Peter Zittier, Konrad Höhler- Helbig und Holger Markmann. Erste Nachrücker sind Sandra Hilgert, Claudia Rixecker, Ursula Jurczyk-Kramer und Michael Schenk. In der ersten Fraktionssitzung wurde Wolfgang Seifried als Fraktionsvorsitzender bestätigt, Birgit Winterling zur Stellvertreterin gewählt. In den Ortsbeiräten sind wir wie folgt vertreten: Petra Krebs, Gerald Diehl (Büdesheim), Klaus Kunkel, Ulla Holzberg (Kilianstädten), Horst Traub (Oberdorfelden). Zu den Wahlergebnissen hier ...
2. Weitere 82 Unterzeichner für das sofortige und dauerhafte Abschalten von Biblis
Nach 143 Bürgern am 19.03. unterzeichneten am 26.03. weitere 82 das Schreiben an Volker Bouffier. Der öffentliche Druck scheint Wirkung zu entfalten.
3. Grüne Runde am Mittwoch, den 6.4.2011
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Natürlich werden wir über die Ergebnisse und Konsequenzen der Kommunalwahl sprechen. Wir werden berichten aus unserem ersten Gespräch mit der SPD über eine mögliche Fortsetzung unserer Zusammenarbeit.
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Newsletter 4/2011 vom 23.03.2011
Angesichts der weltweiten Katastrophen erscheinen die Schönecker Probleme in einem ganz anderen Licht. Nichtsdestotrotz treten wir in der Kommunalpolitik dafür an, das Leben in Schöneck ein klein wenig zu verbessern. Und unsere Beiträge zur Lösung globaler Herausforderungen zu leisten. Sei es bei der Energiewende, bei der Bewältigung der Krise öffentlicher Haushalte oder anderen Themen. Dafür treten wir bei der Kommunalwahl am 27.03. an!
1. 143 Unterzeichner für das sofortige und dauerhafte Abschalten von Biblis
Innerhalb weniger Stunden unterzeichneten am vergangenen Samstag während unseres Wahl-Info- Standes am REWE 143 Bürger ein Schreiben an den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier, in dem das Abschalten von Biblis ohne Wenn und Aber gefordert wird. Auch am kommenden Samstag besteht dazu wieder Gelegenheit - oder Sie drucken das Schreiben aus und senden es direkt an Herrn Bouffier.
2. Das Wichtigste zur Kommunalwahl am 27.03.
Wir sind die Dagegen-Partei, wenn es um die Nutzung der Atomkraft geht. Wir sind und bleiben die Dafür-Partei, wenn es um den Umbau zu einer dezentralen, regenerativen Energieversorgung geht (bei anderen war es bislang genau anders herum). Wir wollen dafür weiter unseren Beitrag in Schöneck leisten und bitten um Ihr Vertrauen am 27.03.
- Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Schönecker Gremien: Gemeindevertretung, Ortsbeirat Büdesheim, Ortsbeirat Kilianstädten, Ortsbeirat Oberdorfelden
- Unser Wahlprogramm für Schöneck in Kurzform und in der vollständigen Fassung
- Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag des Main-Kinzig-Kreises
- Unser Direktkandidat für das Amt des Landrats, Manfred Jünemann
- Ein Interview mit der Spitzenkandidatin für die Gemeindevertretung, Dr. Bärbel Neuer-Markmann und dem Spitzenkandidaten für den Kreistag, Reiner Bousonville über Gemeinsamkeiten und Unterschiede bei den beiden Wahlen.
3. Wahlparty am 27.03.2011
Egal wie die Wahl ausgeht: Wir wollen am 27.03. mit allen Sympathisanten ein klein wenig feiern. Ab 19:00 Uhr in der Scheune von Marina Stenzel, Kirchplatz 4 in Kilianstädten.
4. 140 Tonnen Streusalz für 16.000 Euro ausgebracht - ebene Nebenstraßen bleiben im Streuplan
Trotz globaler Probleme und anstehender Kommunalwahl ging es am 17.03. auch noch einmal um das vermeintliche Klein- Klein der Kommunalpolitik. In der Sitzung des Ausschusses für Strukturplanung, Bau und Verkehr wurde seitens der Verwaltung über den Streusalzeinsatz in Schöneck informiert. Kurzzusammenfassung: Im Winter 2010/2011 wurden 140 Tonnen Streusalz für 16.000 Euro ausgebracht. Streusalz verursacht Straßenschäden. Ebene Nebenstraßen sind im Streuplan enthalten und bleiben es - gegen unser Votum - leider auch. Mehr hier ...
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Newsletter 3/2011 vom 15.03.2011
1. Wahlplakate einmal ganz anders - Schönecks Grüne geben der Jugend Raum
Noch bis zum 17.03. können neben der Skater-Anlage und in der Frankfurter Straße / Ecke Dresdner Straße außergewöhnliche Großflächen-Plakate bewundert werden.
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Zur Presseinformation und Großansicht der Kunstwerke hier ...
2. HickHack und HU says No spielten im Bürgertreff zur Stromwechselparty
Fast 200 Besucher folgten der Einladung von Bündnis 90 / Die Grünen zu einer Veranstaltung unter dem Motto „Schöneck unter Strom“ in den Kilianstädter Bürgertreff. Zur Presseinformation hier ...
3. Schönecker Grüne Zeitung zur Kommunalwahl erschienen
Die Sonderausgabe der Schönecker Grünen Zeitung zur Kommunalwahl wird am Wochenende in Schöneck verteilt. Informationen aus dem Wahlprogramm, Interviews mit den Spitzenkandidaten und mehr finden Sie hier ...
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Newsletter 2/2011 vom 22.02.2011
auch zwischen den Wahlen können Wähler Grün wählen und damit Zeichen setzen. Z.B. können Sie durch die Wahl von Grünem Strom Atom- und Kohlestrom abwählen. Ob RWE und E.ON (sowie CDU und FDP) Biblis und Staudinger immer noch für eine gute Idee halten, wenn ihnen die Stromwähler davonlaufen?
1. Einladung zu "Schöneck unter Strom" am 12.03.2011, 19:30 Uhr Bürgertreff
Stromwechselparty für alle, die bereits auf Grünen Strom umgestiegen sind ODER darüber nachdenken ODER erst mal Informationen und Erfahrungswerte einholen wollen ODER einfach nur Spass haben wollen. ODER alles zusammen!
Es spielen:
- HU Says No (Liveband)
- HickHack (Frauenkabarett)
2. Grüne Kandidaten zur Kommunalwahl am 27.03.2011 stellen sich vor
Mit einer guten Mischung aus alt und jung, aus Leuten mit und ohne Parteibuch, aus Politikerfahrenen und Neulingen, die frische Ideen einbringen wollen, treten wir bei der Kommunalwahl am 27.03.2011 an. Die Profile unserer Kandidatinnen und Kandidaten hier ...
3. Sitzung der Gemeindevertretung am 3.2.2011: Streusalzeinsatz kommt auf den Prüfstand
Unser Antrag, den Streusalz-Einsatz im Spannungsfeld Ökologie, Verkehrssicherheit und Wirtschaftlichkeit neu zu justieren, wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss überwiesen. Hier ...
4. Modernisierung des Zugmaterials Stockheimer Lieschen ab Dezember 2012
Die Modernisierung kommt später, aber sie kommt. Der Einsatz aller Beteiligten, von der Bürgerinitiative über die Kommunalpolitik bis zum RMV, hat sich gelohnt. Ab Dezember 2012 werden schrittweise die Lokomotiven ausgetauscht, moderne Triebfahrzeuge eingesetzt und die Doppelstockwaggons modernisiert, z.B. mit Klimaanlagen. Dies ist eine gute Nachricht für geplagte Anwohner und Pendler gleichermaßen. Zur Presse-Information des RMV hier ...
5. Grüne Runde am Mittwoch, den 2.3.2011
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Themen sind u.a. die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2011 sowie für die Stromwechselparty am 12.03.
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Newsletter 1/2011 vom 28.01.2011
Was bequem ist, schleicht sich immer wieder in den Alltag ein, so auch beim Streusalz-Einsatz. In der langen Schneeperiode hat die Republik nur über den mangelnden Nachschub diskutiert, kaum aber über die bekannten Nachteile des Streusalz-Einsatzes. Das wollen wir in Schöneck ändern.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 3.2.2011: Grüne wollen Streusalzeinsatz reduzieren
Mit unserem Antrag wollen wir den Streusalz-Einsatz im Spannungsfeld Ökologie, Verkehrssicherheit und Wirtschaftlichkeit neu justieren. Zum Antrag hier ...
2. Grüne Runde am Mittwoch, den 2.2.2011
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Themen sind u.a. die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2011 sowie die Besprechung der Tagesordnungspunkte der Gemeindevertretung am 3.2.2011. Interessierte, die uns bei den Wahl-Vorbereitungen unterstützen möchten, sind herzlich eingeladen.