Energiepolitik in Schöneck
Endlichkeit fossiler Energieträger, Klimawandel, Atomrisiken, Abhängigkeit von Energieimporten, monopolistische Marktstrukturen: jeder einzelne dieser Punkte ist Anlass genug, nachhaltige Energiepolitik ganz oben auf die politische Agenda zu setzen. Jede Politikebene kann und muss dafür ihre eigenen, spezifischen Ansatzpunkte und Strategien entwickeln. In der Schönecker Kommunalpolitik setzen wir folgende Handlungsschwerpunkte:
Energieeinsparung: einen Pilot-Energiesparwettbewerb hatten wir im Jahr 2006 selbst durchgeführt und konnten dort immerhin durchschnittlich 10,5 Prozent Stromeinsparung erzielen. Durch einen Team- Energiesparwettbewerb wollten wir für Vereine und andere Gruppierungen noch mehr Spass ins Energiesparen bringen. Dazu waren zunächst mehrere erfolglose Anläufe in der Gemeindevertretung am 13.12.2005, am 09.03.2006 und am 31.05.2006 nötig, bis wir schließlich zu unserem Antrag im Haushalt 2007 endlich die erforderliche Zustimmung erhielten. Leider mussten wir zum Anmeldeschluss am 30.06.2007 konsterniert feststellen, dass weder von Seiten der Gewerbetreibenden (3 Co-Sponsoren), noch von Seiten der Vereine (3 Anmeldungen) die erforderliche Teilnehmerzahl erreicht wurde. Klimaschutz in Verbindung mit einem Preisfonds von 10.000 Euro (5.000 Euro für das beste Team) reichten als Motivation für eine Teilnahme nicht aus. Unsere Erwartung wurde hier glatt verfehlt.
Kooperation mit Energieversorgern: die Konzessionsverträge wurden für die Jahre ab 2007 neu verhandelt. Da die Verträge üblicherweise über Laufzeiten von mindestens 5, meist aber 20 Jahren abgeschlossen werden, hatten wir nun einmalig - zumindest in dieser Wahlperiode - die Gelegenheit, hier Elemente einer nachhaltigen Stromversorgung zu verankern. Die Konzessionsverträge wurden an die eon Mitte AG vergeben, und wir konnten durch unsere frühzeitige Intervention zwei wesentliche Aspekte für eine nachhaltige Energieversorgung durchsetzen: zum einen übernimmt eon die Straßenbeleuchtung und tauscht die herkömmlichen Lampen durch Energiesparlampen aus, zum anderen etablierten wir gemeinsam ein kommunales Energieforum, das jährlich mit 10.000 Euro ausgestattet wird und damit Maßnahmen zur Energieeinsparung und regenerativen Energieversorgung fördern soll.
Regenerative Energien - Windkraft: Windkraft hat durch das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) in den letzten Jahren einen fulminanten Aufschwung erfahren. Insbesondere durch diesen Zuwachs liegt der Anteil regenerativer Energien an der Stromversorgung in Deutschland im Jahr 2011 bereits bei 20 Prozent - gegenüber 4,7 Prozent im Jahr 1998. Weiterhin wurden im Bereich erneuerbarer Energien 180.000 Arbeitsplätze geschaffen, Deutschland ist hier weltweit spitze! In Schöneck haben wir dazu einen Beitrag geleistet. Nach langem politischen Kampf drehen sich hier seit 2010 sieben Windkraftanlagen. Weitere zwei sind 2011 in der Planung - ohne weiteren politischen Kampf, die Einsicht der Notwendigkeit hat sich durchgesetzt. Mehr dazu hier ...
Regenerative Energien - Sonnenenergie: neben der Windkraft ist die Sonnenenergie die Energieform, die in Schöneck leicht zu ernten ist. Die Sonnenscheindauer macht den Betrieb von Solaranlagen hier wirtschaftlich. Für den Haushalt 2007 hatten wir die Mittel für die Installation von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Dachflächen beantragt - falls kein Investor dafür gefunden wird. Dieser wurde inzwischen gefunden, so dass auf den vermieteten Dachflächen des Rathauses Kilianstädten sowie des Feuerwehrhauses Büdesheim Anlagen installiert wurden. Die von uns beantragte Teilnahme an der Solarbundesliga hat 2008 auf Anhieb für Schöneck den Titel eines Kreismeisters erbracht - allerdings auf niedrigem Niveau. 2009 und 2010 gelang Schöneck mit ordentlichen Steigerungen die Titelverteidigung.
Energieeffizienz im Bau: bei der Entwicklung von neuen Baugebieten wollen wir starke Anreize für energieeffizientes Bauen setzen. Dies haben wir in unserer Koalitionsvereinbarung mit der SPD verankert. Der erste Umsetzungsschritt ist erfolgt: bei der Festsetzung der Verkaufspreise für gemeindeeigene Grundstücke im neuen Baugebiet "Auf dem Wald" erhalten Bauherren von KfW40- Häusern eine Ermäßigung von 15 Euro. Dies wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung am 12.12.2006 entschieden. Leider konnten wir eine konsequente Fortsetzung dieser Politik nicht erreichen. Nach stockendem Verkauf wurde von CDU, FDP und SPD anstatt der von uns vorgeschlagenen Erhöhung der KfW40-Ermäßigung eine bedingungslose Preisreduktion der Grundstücke um 30 Euro beschlossen.
Kommunale Energiepolitik im Kontext: nachhaltige Energiepolitik erfordert konsistente Maßnahmen auf allen Politikebenen. Die Grünen Initiativen in Schöneck betten sich nahtlos in die Grünen Konzepte und Maßnahmen auf Landes- und Bundesebene ein, was man von den anderen Parteien nicht behaupten kann. Lesen Sie hier ...