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Newsletter 07/2012 vom 15.05.2012
Liebe Leserinnen und Leser des grünen Newsletters,
dass Bürgerbeteiligung und Parteiunabhängigkeit bei Bärbel Neuer-Markmann an
erster Stelle stehen, zeigte sich - auch für die eigene Fraktion - in der letzten Sitzung
der Gemeindevertretung. Aus Respekt vor der Leistung der Arbeitsgruppe
Verkehrskonzept trat sie dort für eine unmittelbare Zustimmung des Parlaments zum
vorgelegten Konzept oder zumindest zu den unstrittigen Punkten ein. Die Grüne
Fraktion forderte u.a. noch Verbesserungen für Radfahrer, die ansonsten durch die
Einbahnstraßenregelung in Frankfurter Straße und Raiffeisen- / Richard-Wagner-
Straße Umwege mit teils erheblichen Steigungen in Kauf nehmen müssten oder im
schlimmsten Fall gleich ihr Fahrrad im Keller stehen lassen.
1. Gemeindevertretung am 10.05.: Verkehrskonzept und Grundsteuer
Neben dem Verkehrskonzept standen auch wieder mal die Finanzen auf der
Tagesordnung. Mit einem Änderungsantrag wollten wir den Grundsteuerhebesatz
moderat auf 350 Prozent erhöhen. Der Gemeinde brächte dies ca. 100.000 Euro pro
Jahr zur Defizitverringerung, den Bürger kostete es ca. 8 € im Durchschnitt. Leider
folgten CDU und SPD nicht unserer Argumentation, dass sich wegen des Wegfalls
der für die Bürger teuren Kanaluntersuchungen seit der Haushalts-Sitzung die
Voraussetzungen geändert haben und damit nun ihre Zustimmung möglich wäre.
Unser Bericht von der Gemeindevertretung hier ...2. Zum Wahlkampf: Nicht nur Ostereier von Bärbel Neuer-Markmann
Durchweg politisch zu verstehen sind die Wahlkampfaktionen von Bärbel Neuer-
Markmann. Nach der Feldstudie der FH Ostwestfalen / Lippe steckt nun auch hinter
den von einem jungen Schönecker Künstler gestalteten Wahlplakaten eine Botschaft:
Könnte man Jugendlichen nicht noch mehr solche Freiräume geben? Und kostenlos
eine phantasievolle Gestaltung des Ortsbildes zurückbekommen?
Freiräume für Jugendliche: ein Hingucker in Büdesheim
3. Termine mit Bärbel Neuer-Markmann
Von der Specke bis zu den Schlössern - Vom Froschbach bis zum Jüdischen
Friedhof
Erkunden Sie am Pfingstmontag, gemeinsam mit der Bürgermeisterkandidatin Dr.
Bärbel Neuer-Markmann, Büdesheim. Sie konnte Manfred Geisler gewinnen, der
interessierten Schöneckerinnen und Schöneckern seine Heimat näher bringt.
Dauer ca. 2 – 2,5 Stunden.
Termin: 28. Mai, Treffpunkt: Rathaus Büdesheim, 16.00 Uhr
Ihre KommunalpolitikerInnen von
Bündnis 90 / Die Grünen Schöneck
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Unsere
Quicklinks zu
den meist
besuchten
Seiten:
1. Homepage unserer
Bürgermeisterkandidatin
Dr. Bärbel Neuer-
Markmann hier ...2. Anmeldung zum
Störungsinformationsdienst per SMS für die
Niddertalbahn hier ...3. Bericht zur letzten
Sitzung der
Gemeindevertretung hier
...5. Anmeldung für unseren
E-Mail- Newsletter hier ... |
Und hier unsere vorherigen Newsletter:
Newsletter 06/2012 vom 20.04.2012
Der BürgermeisterInnenwahlkampf in Schöneck nimmt Fahrt auf. Unsere Kandidatin Bärbel Neuer-
Markmann wirbt dabei mit ihrer Kompetenz - und mit Inhalten. Doch zunächst ein ganz aktueller
Terminhinweis in Sachen Fluglärm.
1. Fluglärm und Flugrouten - Infoveranstaltung am 24. April
In einer gemeinsamen Veranstaltung des MKK und der Gemeinden Schöneck, Niederdorfelden
sowie der Stadt Maintal informiert Gutachter Michael Morr aus der Perspektive der drei Kommunen
über sein im Auftrag des Kreises und der Kommunen erstelltes Gutachten über alternative
Flougrouten. Termin: Dienstag, den 24. April, 19 Uhr im Bürgerhaus Maintal- Bischofsheim,
Dörnigheimer Weg 15.
2. Kreativ, innovativ, kostengünstig – Dorfentwicklung in Schöneck
Studierende der Hochschule Ostwestfalen-Lippe in Höxter präsentierten am 17.04. in der
Nidderhalle die Ergebnisse ihrer dreitägigen Feldstudie, die sie auf Initiative unserer
Bürgermeisterkandidatin Bärbel Neuer-Markmann in Schöneck durchführten. Erstaunlich was es
auf Plakatentwürfen und Beamerpräsentationen zu sehen gab! Zur Presseinformation
hier ...3. Phantasievolle Lösungen - Finanzierbare Ergebnisse ...
... ist auch das Motto der eigenen Homepage, mit der sich Bärbel Neuer-Markmann bei den
Wählerinnen und Wählern vorstellt. Zur Homepage
hier ...4. Termine mit unserer Bürgermeisterkandidatin Bärbel Neuer-Markmann
- Sonntag, den 22.04., 11 Uhr, Backhaus Oberdorfelden: politischer Frühschoppen
- Mittwoch, den 25.04., 19 Uhr, Paulaner, Wirtshaus im Alten Bahnhof, Kilianstädten:
Gesundheit und „Behördenhürden“ Bürger fragen - Experten antworten - Mehr Infos
hier ...
- Donnerstag, den 26.04., 19:30 Uhr, Bürgertreff Kilianstädten: Podiumsdiskussion des
Hanauer Anzeiger mit den vier Bürgermeisterkandidatinnen und Kandidaten
- Mittwoch, den 02.05., 20:00 Uhr, Paulaner, Wirtshaus im Alten Bahnhof, Kilianstädten:
Fragen und Antworten rund um Schöneck, Grüne Runde mit Bürgermeisterkandidatin
Neuer-Markmann
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Newsletter 05/2012 vom 30.03.2012
Liebe Leserinnen und Leser des grünen Newsletters,
betont sachlich gingen die in der Schönecker Kommunalpolitik bereits aktiven
Bürgermeisterkandidatinnen und Kandidaten in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung zu
Werke. So soll es bleiben! Die jüngsten Entscheidungen der Fraktionen von CDU und SPD müssen
wir allerdings als das bezeichnen, was sie sind: Murks!
1. Kuriosum in der Gemeindevertretung am 27.03.: Bärbel Neuer-Markmann muss auf
Antrag von CDU/SPD den CDU/SPD-Haushalt verwerfen
Wider jede Vernunft und gegen alle Warnungen hatten CDU/SPD erst am 28.02. durchgesetzt,
dass die Kosten für die Untersuchung privater Zuleitungskanäle über eine Erhöhung des
Hebesatzes zur Grundsteuer B um 65 Prozentpunkte quersubventioniert werden sollten, anstatt sie
einzeln nach tatsächlichen Kosten mit den Grundstückseigentümern abzurechnen. Nach nur vier
Wochen ruderten sie zurück. Mehr
hier ...2. Schöneck transparent vom 15.-17. April
Die Metropolregion Rhein-Main und die Innenentwicklung der Gemeinde Schöneck sind die Themen
von 53 Studierenden der Landschaftsarchitektur an der Hochschule Ostwestfalen-Lippe in Höxter.
Die Ergebnisse werden am 17. April um 17.00 Uhr in der Nidderhalle der Schönecker Bevölkerung
präsentiert. Sicher werden die Ergebnisse spannend und kreativ sein und möglicherweise
Denkanstöße geben können, mit denen die Schönecker dann gemeinsam mit der grünen
Bürgermeisterkandidatin Dr. Bärbel Neuer-Markmann weitere Perspektiven entwickeln können. Zur
Presseinformation
hier ...3. Weitere Termine unserer Bürgermeisterkandidatin Bärbel Neuer-Markmann
Mittwoch, den 04.04., 8:00 bis 12:00 Uhr: Gespräche auf dem Wochenmarkt in Büdesheim.
Mittwoch, den 04.04., 20:00 Uhr: Gespräche im Rahmen der Grünen Runde in der
Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten.
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Newsletter 04/2012 vom 06.03.2012
Wer zeigt Verantwortung? Wer irgendeinen Haushalt verabschiedet? Oder wer den Haushalt
ablehnt, weil erforderliche und zumutbare Verbesserungen nicht umgesetzt werden und somit
Belastungen auf unsere Kinder-Generation verschoben werden? Wir haben uns fürs Ablehnen
entschieden.
1. Wer zeigt Verantwortung?
Fehlbeträge von 882 T€ bzw. 451 T€ sah der Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2012 bzw.
2013 vor. Um 400 T€ wollten wir mit 17 Anträgen den Doppelhaushalt entlasten. Mit zumutbaren
Einsparungen, bedauerlichen aber zumutbaren Zusatzbelastungen der Bürger und mit dem
bedauerlichen Verzicht bzw. der Verschiebung von Investitions-Maßnahmen. Auf viel Rhetorik
dagegen beschränkte sich die neue Mehrheit von SPD und CDU.
Zu unserem Bericht über die Haushaltssitzung und unseren Vorschlägen im einzelnen
hier ...Zur Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Peter Zittier
hier ...2. Grüne Runde am Mittwoch, den 07.03.2012
Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in
Kilianstädten. Interessierte sind wie immer herzlich eingeladen.
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Newsletter 03/2012 vom 01.03.2012
Ludger Stüve geht und wir wünschen uns, dass Bärbel Neuer-Markmann kommt. Sie kann die
Gemeinde Schöneck voranbringen, wird eine offene Kommunikationskultur pflegen und die
Menschen davon überzeugen können, dass Ökologie, Ökonomie, Soziales und Kulturelles so
vereinbar sind, dass der Aspekt der Nachhaltigkeit mehr Stellenwert erhält.
Dr. Bärbel Neuer-Markmann - Bürgermeisterkandidatin
Peter Zittier gratuliert Bärbel Neuer-Markmann zur Nominierung
"Sie bringt die besten Voraussetzungen mit. Sie hat Verwaltungserfahrung, kennt sich aufgrund
ihrer beruflichen Tätigkeit als Bereichsleiterin eines Bildungsinstituts in Personalführung (mit einem
besonders diskutierfreudigen Menschenschlag – den Pädagogen) aus, weiß wie man mit Behörden
und Ämtervertretern großer Organisationen (Stadtschulamt Frankfurt, BA, Jobcenter und
anderen) umgeht und zusammenarbeitet, kennt in der Gemeinde Schöneck unzählige Menschen
und hat sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Schöneck in
Vertretungsphasen des Bürgermeisters höchste Anerkennung und Respekt erworben."
Mit diesen Worten schlug Parteisprecher Peter Zittier der Mitgliederversammlung am 29.02.2012
Bärbel Neuer-Markmann als Kandidatin für die Bürgermeisterwahl am 03.06. vor. Nicht nur das
überzeugte die Mitglieder, die einstimmig dem Vorschlag folgten.
Weitere Argumente lieferte Peter Zittier in seiner Rede
hier ...-------------------------------------
Newsletter 02/2012 vom 24.02.2012
Fehlbeträge von 882 T€ bzw. 451 T€ sieht der Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2012 bzw.
2013 vor. Wir wollen dagegen parlamentarisch und mit einem grünen Bürgermeister / einer grünen
Bürgermeisterin angehen.
1. Doppelhaushalt 2012/2013 in der Gemeindevertretung am 28.02.2012: Grüne wollen
sparen und dennoch in die Zukunftsfähigkeit investieren
Wir haben einige Möglichkeiten gefunden, das Defizit zu verringern und dennoch in die
Zukunftsfähigkeit Schönecks zu investieren. Die Eckdaten unserer Vorschläge, die wir mit 17
Änderungsanträgen umsetzen wollen:
- 80 T€ wollen wir im Jahr 2012 einsparen (2013: 115 T€),
- 169 T€ (2013: 190 T€) wollen wir zusätzlich einnehmen.
- 78 T€ (2013: 73 T€) wollen wir, v.a. für Energiesparmaßnahmen, zusätzlich ausgeben.
- Netto wollen wir somit den Haushalt um 171 T€ (2013: 232 T€) entlasten.
Außerdem wollen wir in der Haushaltssitzung die letzte Gelegenheit nutzen, eine folgenschwere
Fehlentscheidung aus dem Jahr 2011 zu korrigieren: die ungerechte und teure Verteilung der
Kosten für die Kanaluntersuchungen über eine Erhöhung des Grundsteuer-Hebesatzes um 65
Prozent.
Eine Übersicht über unsere Änderungsanträge finden Sie
hier ...2. Mitgliederversammlung am 29.02.2012: Wahl der Kandidatin/des Kandidaten für die
Bürgermeisterwahl in Schöneck
Die Mitgliedervesammlung findet um 20:00 Uhr im Landgasthof Zur Krone, Südl. Hauptstraße 4 in
Büdesheim statt. Gäste sind herzlich willkommen.
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Newsletter 01/2012 vom 08.02.2012
Unglaublich dicke Bretter müssen in der Gemeindevertretung gebohrt werden, um Dinge
durchzusetzen, die im Jahr 2012 eigentlich Selbstverständlichkeiten sein sollten ...
Sitzung der Gemeindevertretung am 02.02.2012: Neubau U3-Betreuung doch nicht in
Passivbauweise?! - Wahltermin Bürgermeisterwahl am 03.06.
Zwar befürworten wir Grünen unverändert nicht den Neubau für die U3-Betreuung am Standort
Waldstraße, kämpfen aber dafür, dass der Bau wenigstens energetisch zukunftsfähig ausgeführt
wird (wir berichteten
hier ...). Bereits am 03.11. hatte die Gemeindevertretung sich auf unseren
Antrag hin dafür ausgesprochen, den Neubau der U3-Betreuung in Passivbauweise zu erstellen. In
der Zwischenzeit haben sich die Kostenschätzungen aufgrund von Fehlannahmen in der
ursprünglichen Kalkulation erhöht. Der Gemeindevorstand schlägt daher nun vor, den Bau doch
nicht als Passivhaus auszuführen. Die Investitionssumme würde sonst statt 1,535 Mio € (in
Standard-Bauweise nach EnEV) 1,74 Mio € betragen. Die Heizkosten würden sich dagegen um ca.
5.300 € pro Jahr reduzieren. Für zusätzlich 60.000 € sei in beiden Bauvarianten eine neue
Heizzentrale auf dem Grundstück der bestehenden Kindertagesstätte Waldstraße 16 nötig. Aus
der Vorlage konnten die zugrundeliegenden Kalkulationen nicht nachvollzogen werden. Daher
forderten wir in einem Änderungsantrag eine alternative Entwurfsplanung im Passivhausstandard
sowie eine nachvollziehbare Vergleichsrechnung der beiden Varianten - mit anschließender
Beratung im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz. Zustimmung fand
leider nur die Überweisung in den Ausschuss. Zu unserem Änderungsantrag hier ...Weiter beschloss die Gemeindevertretung den 03.06.2012 (Stichwahl 17.06.) als Termin für die
Bürgermeisterwahl für den wahrscheinlichen Fall, dass Bürgermeister Stüve zum Direktor des
Regionalverbandes gewählt wird und dieses Amt zum 01.03. antritt. Einem Änderungsantrag der
FWG auf Verschiebung der Wahl um zwei Wochen folgten wir wie die anderen Fraktionen nicht,
weil dadurch eine mögliche Stichwahl bereits auf den Beginn der Sommerferien fallen würde.
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Newsletter 14/2011 vom 06.12.2011
Zurück auf Los, wenn man sich hoffnungslos vergaloppiert hat! Genau davor scheute sich die
Mehrheit der Gemeindevertretung. Im Falle der Entwässerungssatzung wurde allseits Unbehagen
signalisiert, aber dennoch weitergaloppiert.
1. Sitzung der Gemeindevertretung am 01.12.2011: Vom Entwässern zum Verwässern
Laut Gesetz müssen Zuleitungskanäle regelmäßig überprüft werden. Unter dem Diktat der
Kostendeckung werden die Kosten über die Abwassergebühr auf die Verbraucher abgewälzt. So
steht's - Papier ist geduldig - ab dem 01.01.2012 in der Entwässerungssatzung der Gemeinde
Schöneck. Wundersamerweise bleiben die Abwassergebühren aber gleich. Statt dessen wird der
Hebesatz für die Grundsteuer B von 310 auf 375 Prozent erhöht - zur Deckung eben derselben
Kosten. Dieses in sich widersprüchliche Regelwerk wurde in der Gemeindevertretung gegen die
Stimmen von FWG, Grünen und FDP beschlossen.
Verwässert wurde unser Antrag vom 11.08.2011 zur Förderung von Ganztagsschulen. SPD und
CDU wollen Ganztagsschulen zwar unterstützen, dem Kreis aber nicht - wie von uns
vorgeschlagen - die Mittel anbieten, die die Gemeinde einsparen könnte, wenn die
Ganztagsbetreuung von der Gemeinde an den Kreis übergeben wird. Vielleicht kann man ja noch
feilschen ...
Zur Haushaltskonsolidierung bzw. zur Deckung gestiegener Kosten muss alles auf den Prüfstand.
Insofern unterstützen wir die geplanten Erhöhungen der Hundesteuer und der
Kindergartengebühren, forderten aber mit zwei Änderungsanträgen die Berücksichtigung sozialer
Aspekte.
Unsere Sicht auf diese Dinge finden Sie in unserem ausführlichen Sitzungsbericht
hier ...2. Grüne Runde am Mittwoch, den 07.12.2011
Wer vor lauter Weihnachtsfeiern eine kurze Auszeit braucht, ist morgen herzlich zu unseren
Grünen Runde eingeladen. Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die
Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten.
Ansonsten wünschen wir bereits heute ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins
neue Jahr!
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Newsletter 13/2011 vom 10.11.2011
Auf den ersten Blick scheint alles in Ordnung zu sein in Schöneck. Die Gemeindepolitik bekennt
sich parteiübergreifend zum Ausbau von Ganztagsangeboten für Schönecker Grundschüler. Doch
Worte und Taten passen nicht zusammen. Chance um Chance wird verpasst.
1. Gemeindevertretung am 03.11.2011: Millioneninvestitionen in Infrastruktur für
Kinderbetreuung - falscher Standort aber wenigstens in Passiv- Bauweise
Eile und Zuschussdenken gingen am Ende leider vor sinnvoller Planung. Wir konnten die Mehrheit
nicht davon überzeugen, bei Investitionen in die Kinderbetreuung zwei Fliegen mit einer Klappe zu
schlagen - damit sowohl Schulkinder als auch U3- Kinder (bzw. deren Eltern) profitieren könnten.
Die CDU/SPD-Mehrheit stimmte für die isolierte Investition in die U3- Betreuung am falschen
Standort Waldstraße. Wir konnten nur noch erreichen, dass die Neubau-Planungen für die
Kleinsten wenigstens in Passiv-Bauweise erfolgen.
- Zu unserer Presseinformation hier ...
- Zu unserem abgelehnten Änderungsantrag, der eine umfassende Alternativplanung am
Standort Friedrich-Ebert-Schule skizziert und fordert hier ...
- Zu unserem zugestimmten Änderungsantrag, der wenigstens die Passiv-Bauweise sicherstellt
hier ...
2. Was tun an runden Tischen? Karten auf den Tisch oder Pokern? Der lange und steinige
Weg zur Verbesserung des Ganztagsangebotes für Schönecker Grundschüler
Gute und schlechte Nachrichten gibt es bzgl. Ganztagsschulen. Dem Resolutionsteil unseres
Antrags vom 11.08. zur Förderung von Schönecker Schulen auf dem Weg zu Ganztagsschulen -
wenn diese das wollen - wurde in einer Ausschusssitzung am 07.11.2011 zugestimmt. Die
Schönecker Kommunalpolitik bekannte sich einstimmig zum Modell der Ganztagsschule! Runde
Tische soll es auch geben. So weit so gut. Wenn's konkret wird, hakt es aber bislang noch. Der
Passus, dass die Gemeinde dem Kreis als Schulträger die Finanzmittel anbieten soll, die sie bei
der Hort- und Schülerbetreuung einsparen kann, wenn die Schulen zu Ganztagsschulen werden,
wurde von der CDU - unterstützt von Teilen der SPD - gestrichen. Dort will man mit dem Kreis
lieber erstmal pokern. Bleibt zu hoffen, dass die Kreis-Vertreter trotzdem an die Ernsthaftigkeit des
Ansinnens glauben und nicht unterstellen, dass die Gemeinde ihre Betreuungsprobleme beim Kreis
"abladen" will und keinen eigenen Beitrag mehr dazu leisten möchte.3. Feldwegebegehung in Büdesheim am Samstag, den 12.11.
Unser
Antrag zur Änderung der Feldwegesatzung zum Schutz gegen Überschwemmungen wird am
12.11. im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz behandelt. Zuvor findet
eine Begehung der Feldwege statt. Treffpunkt ist um 10:30 Uhr am Rathaus Büdesheim,
Ausschuss-Sitzungen sind öffentlich. Anlass für unseren Antrag waren die Schäden durch
zahlreiche Überschwemmungen in Folge von Starkregen in den vergangenen Jahren sowie die zu
treffende Vorsorge wegen des verstärkten Maisanbaus für die Karbener Biogasanlage.-------------------------------------
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