Auf den ersten Blick scheint alles in Ordnung zu sein in Schöneck. Die Gemeindepolitik bekennt sich parteiübergreifend zum Ausbau von Ganztagsangeboten für Schönecker Grundschüler. Doch Worte und Taten passen nicht zusammen. Chance um Chance wird verpasst. 

Eile und Zuschussdenken gingen am Ende leider vor sinnvoller Planung. Wir konnten die Mehrheit nicht davon überzeugen, bei Investitionen in die Kinderbetreuung zwei Fliegen mit einer Klappe zu schlagen - damit sowohl Schulkinder als auch U3- Kinder (bzw. deren Eltern) profitieren könnten. Die CDU/SPD-Mehrheit stimmte für die isolierte Investition in die U3- Betreuung am falschen Standort Waldstraße. Wir konnten nur noch erreichen, dass die Neubau-Planungen für die Kleinsten wenigstens in Passiv-Bauweise erfolgen.

Gute und schlechte Nachrichten gibt es bzgl. Ganztagsschulen. Dem Resolutionsteil unseres Antrags vom 11.08. zur Förderung von Schönecker Schulen auf dem Weg zu Ganztagsschulen - wenn diese das wollen - wurde in einer Ausschusssitzung am 07.11.2011 zugestimmt. Die Schönecker Kommunalpolitik bekannte sich einstimmig zum Modell der Ganztagsschule! Runde Tische soll es auch geben. So weit so gut. Wenn's konkret wird, hakt es aber bislang noch. Der Passus, dass die Gemeinde dem Kreis als Schulträger die Finanzmittel anbieten soll, die sie bei der Hort- und Schülerbetreuung einsparen kann, wenn die Schulen zu Ganztagsschulen werden, wurde von der CDU - unterstützt von Teilen der SPD - gestrichen. Dort will man mit dem Kreis lieber erstmal pokern. Bleibt zu hoffen, dass die Kreis-Vertreter trotzdem an die Ernsthaftigkeit des Ansinnens glauben und nicht unterstellen, dass die Gemeinde ihre Betreuungsprobleme beim Kreis "abladen" will und keinen eigenen Beitrag mehr dazu leisten möchte.

Unser Antrag zur Änderung der Feldwegesatzung zum Schutz gegen Überschwemmungen wird am 12.11. im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz behandelt. Zuvor findet eine Begehung der Feldwege statt. Treffpunkt ist um 10:30 Uhr am Rathaus Büdesheim, Ausschuss-Sitzungen sind öffentlich. Anlass für unseren Antrag waren die Schäden durch zahlreiche Überschwemmungen in Folge von Starkregen in den vergangenen Jahren sowie die zu treffende Vorsorge wegen des verstärkten Maisanbaus für die Karbener Biogasanlage.

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Klare Ansage der Bürger in der Bürgerversammlung am 26.09.: Anwesende Eltern forderten, bei der Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen gesamthaft zu denken. Nicht nur punktuell die gesetzlich geforderten U3-Betreuungskapazitäten zu schaffen, sondern zu berücksichtigen, dass die Kinder auch größer werden und dann Ganztagesplätze an der Grundschule benötigen. Recht so! Irgendwie scheinen sich mittlerweile ja auch alle Parteien einig zu sein, dass Ganztagsschulen mehrere Probleme auf einmal lösen können. Hoffentlich schlägt sich diese Einigkeit auch in den Beschlüssen der Gemeindevertretung und der Ausschüsse nieder, siehe Punkt 2.

Einstimmig verabschiedet wurde der gemeinsame Antrag aller Fraktionen, der Solidargemeinschaft des Main-Kinzig- Kreises zur Klage gegen den Fluglärm beizutreten. Interessant war dennoch die unterschiedliche Analyse der Situation in der anschließenden Diskussion.

Unser Antrag zur Änderung der Feldwegesatzung wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz überwiesen.

Unser Antrag, den Schönecker Vertreter im Regionalverband mit einem Mandat zur Unterstützung des von SPD und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrags auszustatten wurde mit den Stimmen der beiden Fraktionen angenommen.

Zu unserem Sitzungsbericht und unseren Redebeiträgen hier ...

Themen des Ausschusses für Soziales, Familie, Jugend und Kultur sind im Bürgertreff ab 20:00 Uhr u.a. unsere Anträge zu Ganztagsschulen aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 11.08.

Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Themen werden u.a. die Kosten für die Untersuchung der Kanal- Hausanschlüsse sowie die Notwendigkeiten und Möglichkeiten zu verbessertem Naturschutz in Schöneck sein. Interessierte sind wie immer herzlich eingeladen.

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Noch komplizierter als auf Gemeindeebene ist es im Regionalverband, Mehrheiten zu finden. Die Vertreter der Gemeinden verfolgen natürlich auch ihre kommunalen Interessen und unterliegen z.T. Koalitionszwängen. Daher werden die Veränderungen nach der Kommunalwahl vom März im Regionalverband erst zum Jahresende abgeschlossen sein. Wir wollen den Schönecker Vertreter mit einem eindeutigen Mandat für eine rot-grüne Koalition ausstatten.

Nach der Umstellung der Flugrouten merken es nun alle: mehr Flugverkehr bringt mehr Fluglärm. Gut, dass jetzt alle Fraktionen an einem Strang ziehen und die Folgen über einen gemeinsamen Antrag noch abzumildern versuchen. 

In der Feldwegesatzung sehen wir einen Hebel um vorbeugende Maßnahmen gegen Überschwemmungen zu treffen und auch den voraussichlichen Veränderungen durch die Karbener Biogasanlage gerecht zu werden. Mit einem Antrag wollen wir die Satzung entsprechend ändern.

Zur Vorschau auf die Sitzung hier ...

Natürlich soll es in unserem Newsletter primär um Schönecker Themen gehen. Unsere Kolleginnen und Kollegen im Wiesbadener Landtag machen aber - wie wir finden - eine so vorbildliche Arbeit in der Opposition, dass wir heute auf deren Halbzeitbericht aufmerksam machen möchten. Die Landtagsfraktion beschränkt sich nicht auf das Kritisieren der Regierung. Sie arbeitet kontinuierlich in allen Politikfeldern an ihren eigenen Konzepten und bringt sie als Gesetzesinitiativen ein. Natürlich in der Regel ohne unmittelbaren Erfolg. Sie bereitet sich so aber auf der Oppositionsbank still und leise auf eine Einwechslung in die Regierung vor. Zum Bericht hier ...

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Nach dem Ende der Sommerpause hatten wir nun endlich Gelegenheit, unsere Personalien neu zu regeln. Unverändert setzen wir uns alle mit viel Engagement für unsere Sache ein.

Einstimmig wurde Peter Zittier zum Nachfolger von Wolfgang Seifried als Fraktionsvorsitzender gewählt. Um Ämterhäufung zu vermeiden hatte der diese Lösung vorgeschlagen. Zum neuen Pressesprecher wurde Konrad Höhler-Helbig gewählt. Zur Presseinformation hier ...

Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Thema wird u.a. der verstärkte Fluglärm sein. Interessierte sind wie immer herzlich eingeladen.

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Eine gute Stimmung herrscht derzeit in der Schönecker Gemeindevertretung. Wechselnde Mehrheiten beschließen mal dies, mal jenes. Bürgerbeteiligung wird ernst genommen. Viele Beschlüsse werden einstimmig getroffen. Nur beim Geld müssen wir Grüne leider immer wieder die große Einigkeit trüben.

Große Einigkeit zeigte die Gemeindevertretung bei der Abstimmung über einen dreimonatigen Verkehrsversuch mit gegenläufigen Einbahnstraßen in Kilianstädten. Der Bürgerwille in Form der vom Arbeitskreis Verkehrskonzept erarbeiteten Vorschläge wurde ernst genommen. Große Einigkeit zeigte die Gemeindevertretung auch in ihrem Willen, durch Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit Einsparungen erzielen zu wollen. Einstimmig wurde ein Antrag der CDU beschlossen. Vorbei war es mit der Einigkeit leider bei der Abstimmung über die Förderung von Investitionsvorhaben von Vereinen. Hier standen wir Grünen mit unserer Position, dass wir uns nicht alles leisten können, mal wieder weitgehend allein auf weiter Flur. In den Ausschuss wurde unser Antrag zur (kostenneutralen) Förderung von Ganztagsschulen überwiesen. Zu unserem Sitzungsbericht hier ...

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Schaffen es die Amerikaner diese Woche die Zahlungsunfähigkeit abzuwenden? Was das mit der Schönecker Kommunalpolitik zu tun hat? Nichts! Oder? Jedenfalls geht es in Schöneck nach der Sommerpause mit interessanten Themen weiter. Es geht auch um das liebe Geld.

Wie vor jedem Schuljahr waren auch 2011 wieder viele Eltern auf der verzweifelten Suche nach einem Betreuungsplatz für ihr Grundschulkind. Die Gemeinde konnte nicht alle Anforderungen befriedigend erfüllen. Wir wollen das Klein-Klein der Schülerbetreuung beenden und mit der Entwicklung zu Ganztagsschulen den Befreiungsschlag wagen. Wie der Beitrag der Gemeinde dazu aussehen kann, beschreiben wir in unserem Antrag zur Sitzung der Gemeindevertretung. Weiter steht die abschließende Beschlussfassung über Zuschussanträge in Höhe von insgesamt 154.000 € zu baulichen Maßnahmen der Musikschule, des SKV Büdesheim  und des Traktorenvereins auf der Tagesordnung. Hier ...

Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Interessierte sind wie immer herzlich eingeladen.

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Die Welt ist bunt. Während im Main- Kinzig-Kreis nun eine Koalition aus SPD, Grünen und FW ihre Arbeit aufnimmt, passen rot und grün in Schöneck aufgrund unterschiedlicher Auffassungen zur Eigenverantwortung bei den Finanzen derzeit nicht zusammen.

Ohne Erfolg haben Grüne und SPD die Fortsetzung der bisherigen Koalition sondiert. Beide Parteien sind sich zwar einig bei der Beurteilung der katastrophalen Haushaltslage, notwendige Maßnahmen zur Verbesserung möchte unser bisheriger Partner jedoch weder auf der Einnahmen- noch auf der Ausgabenseite mittragen. Zur Presse-Information hier ...

Warum für uns Grüne in der Gemeindevertretung derzeit eine Fortsetzung der bisherigen Koalition nicht möglich ist, wurde der Öffentlichkeit in der Gemeindevertretung am 21.06. beispielhaft offenbart. Es ging um Zuschussanträge zu baulichen Maßnahmen der Musikschule, des SKV Büdesheim und des Traktorenvereins, die wir sehr differenziert betrachten. Zu unserem Sitzungsbericht hier ...

Im Ortsbeirat Büdesheim wurde Gerald Diehl zum Ortsvorsteher, im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz wurde Wolfgang Seifried zum Vorsitzenden gewählt. Das damit vollständige Peronaltableau für diese Wahlperiode aus Grüner Sicht hier ...

In einem gemeinsamen, offenen Brief an Verkehrsminister Dieter Posch bitten die Fraktionen in der Schönecker Gemeindevertretung um dessen Unterstützung bei der Durchsetzung eines Tempolimits von 70 km/h auf der L3008 entlang der Ortslage Oberdorfelden. Zum offenen Brief hier ..., zur gemeinsamen Presseinformation hier ...

Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Interessierte sind wie immer herzlich eingeladen.

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Mit einem klaren Zeichen wurde die Arbeit in der neuen Wahlperiode aufgenommen. Die Ausschüsse der Gemeindevertretung wurden thematisch sinnvoller strukturiert. Das Thema "Umwelt" wurde neu zugeordnet, die Bedeutung der Themen Energie und Klimaschutz sowie Familie und Jugend wird stärker betont.

In der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung wurden Dr. Bärbel Neuer-Markmann (als Erste Beigeordnete) sowie Marina Stenzel in den Gemeindevorstand gewählt. In die Gemeindevertretung rücken dadurch Sandra Hilgert und Claudia Rixecker nach. In den Ausschüssen sind wir wie folgt vertreten:

- Haupt- und Finanzausschuss: Peter Zittier und Birgit Winterling;

- Bau, Umwelt, Verkehr, Energie und Klimaschutz: Wolfgang Seifried und Holger Markmann;

- Soziales, Familie, Jugend und Kultur: Konrad Höhler-Helbig und Claudia Rixecker.

Unser vollständiges Personal-Tableau finden Sie hier ...

Die Energiewende in der Region geht weiter. Der Betreiber der bestehenden sieben Schönecker Windkraftanlagen möchte zwei weitere hinzufügen. In der Gemeindevertretung soll über den dazugehörigen städtebaulichen Vertrag abgestimmt werden. Auf Karbener Gemarkung soll eine Biogasanlage entstehen, in der Gemeindevertretung steht eine Schönecker Stellungnahme zur Diskussion.

Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Auf der Tagesordnung stehen die Vorbereitung auf die Gemeindevertretung vom 12.05. sowie ein Bericht und die Diskussion über die laufenden Sondierungsgespräche mit der SPD.

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Für Ihr großes Vertrauen bei der Kommunalwahl am 27.03. sagen wir herzlich Dankeschön! Im zeitlichen Zusammenhang mit der Katastrophe in Fukushima ist uns der daraus zu schließende Wählerauftrag klar. Von uns wird erwartet, dass wir kommunal weiter unseren Beitrag leisten zum konsequenten Umbau zu einer dezentralen, regenerativen Energieversorgung. Denn das ist unabdingbar für Atomausstieg und Klimaschutz. Wir nehmen diesen Auftrag gerne an.

Gewählt sind Bärbel Neuer-Markmann, Marina Stenzel, Wolfgang Seifried, Birgit Winterling, Peter Zittier, Konrad Höhler- Helbig und Holger Markmann. Erste Nachrücker sind Sandra Hilgert, Claudia Rixecker, Ursula Jurczyk-Kramer und Michael Schenk. In der ersten Fraktionssitzung wurde Wolfgang Seifried als Fraktionsvorsitzender bestätigt, Birgit Winterling zur Stellvertreterin gewählt. In den Ortsbeiräten sind wir wie folgt vertreten: Petra Krebs, Gerald Diehl (Büdesheim), Klaus Kunkel, Ulla Holzberg (Kilianstädten), Horst Traub (Oberdorfelden). Zu den Wahlergebnissen hier ...

Nach 143 Bürgern am 19.03. unterzeichneten am 26.03. weitere 82 das Schreiben an Volker Bouffier. Der öffentliche Druck scheint Wirkung zu entfalten.

Treffpunkt ist wie an jedem ersten Mittwoch im Monat um 20:00 Uhr die Bahnhofsgaststätte in Kilianstädten. Natürlich werden wir über die Ergebnisse und Konsequenzen der Kommunalwahl sprechen. Wir werden berichten aus unserem ersten Gespräch mit der SPD über eine mögliche Fortsetzung unserer Zusammenarbeit.

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